Die Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen Südpfalz hat auf ihrer Mitgliederversammlung am 4.Mai in Rülzheim Hans Mattern aus Siebeldingen als Vorsitzenden bestätigt. Zu seinen Stellvertretern wählte die Versammlung Gisela Nußbaumer und Hermann Demmerle aus Landau.
Den Vorstand komplettieren als Beisitzer: Wilfried Eck, Michael Falk, Ute Griesbach, Peter Jean, Bernadette Ruckstuhl, Else Schäfer, Martin Schlimmer-Bär und Alfred Kappauf.
In seinem Rechenschaftsbericht hatte der alte und neue Vorsitzende Hans Mattern auf die Aktivitäten der AG Gesundheitswesen im letzten Jahr verwiesen.
Man habe mehrere Informations- und Diskussionsveranstaltungen durchgeführt und dabei festgestellt, dass Gesundheitspolitik ein Thema sei, das den Menschen unter den Nägeln brenne. Wichtig für die AG Gesundheit sei es gewesen die Basis, also Menschen, die im Gesundheitsbereich arbeiten, einzubinden.
Der Unterbezirksvorsitzende Thomas Hitschler betonte, dass Gesundheitspolitik in der heutigen Zeit wichtiger denn je sei. Die schwarz-gelbe Bundesregierung sei mit der Kopfpauschale auf dem Weg der Entsolidarisierung im Gesundheitswesen. Die SPD stehe dagegen für ein solidarisches Gesundheits- und Pflegesystem, das allen gleiche Chancen und Teilhabe biete, so Hitschler.
Josef Weismüller, stellvertretender Vorsitzender der AOK Rheinland-Pfalz, informierte ausführlich über die Beitragsentwicklung in der Gesetzlichen Krankenversicherung.
Auch er sehe die Gefahr der Entsolidarisierung im Gesundheitswesen.
Gesundheitsfonds und Kopfpauschale seien der Weg in die verkehrte Richtung.
Speziell die Kopfpauschale werde viele Milliarden an Steuergeldern kosten und schaffe einen riesigen Verwaltungsapparat. Hier müsse die SPD als politisches Korrektiv wirken.
Veröffentlicht am 18.05.2010
28.01.2010
Zur Diskussion um die Erhebung von Zusatzbeiträgen durch einige gesetzliche Krankenkassen erklärt die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles:
Die Bundesregierung bietet ein erbärmliches Schauspiel an Selbstverleugnung und Verantwortungslosigkeit. Die Zusatzbeiträge sind die Zusatzbeiträge von Philipp Rösler. Rösler ist vor den Lobbyinteressen von Pharmaindustrie und Apothekern eingeknickt. Die SPD hat in der Vergangenheit durch eine Erhöhung des Steueranteils im Gesundheitssystem sowie durch eine faire Preispolitik versucht, die Beiträge stabil zu halten. Zusatzbeiträge gab es unter SPD-Verantwortung nicht! Es ist aber kein Zufall, dass es unter Schwarz-Gelb Zusatzbeiträge gibt.
Sie wurden bewusst von Angela Merkel in der Gesundheitsreform 2006 durchgesetzt - gegen den Widerstand der SPD, die mit der Begrenzung auf 8 Euro ohne Einkommensprüfung das Schlimmste verhindert hat. Die Union hat Zusatzbeiträge immer als "kleine Kopfpauschale" begrüßt, die den Weg in die "große Kopfpauschale" ebnen sollen. Versicherte mit niedrigem Einkommen und Rentnerinnen und Rentner betrifft das besonders hart, weil Zusatzbeiträge einkommensunabhängig sind.
Die SPD lehnt Zusatzbeiträge ab und wird sich dafür einsetzen, dass das Gesundheitssystem wieder voll paritätisch finanziert wird. Der beste Weg dazu ist die Einführung der Bürgerversicherung.
Veröffentlicht am 31.01.2010
Erfolgreiche Politik für Rheinland-Pfalz
29.1.2010
Krankenhausförderung in Rheinland-Pfalz weiterhin auf hohem Niveau: Gesundheitsministerin Malu Dreyer unterstrich bei der Vorstellung des Krankenhausinvestitionsprogramms, dass die Förderungen für 2010 wieder auf hohem Niveau erfolgen. Das diesjährige Förderprogramm enthält 44 Einzelmaßnahmen mit einem Volumen von 67 Millionen Euro. Diese Mittel verteilen sich auf 43 Krankenhäuser. „Damit erhält fast jedes zweite Krankenhaus in Rheinland-Pfalz Fördermittel aus dem Krankenhausinvestitionsprogramm“, sagte die Ministerin. Neben den 67 Millionen Euro für Einzelmaßnahmen stellt das Land auch in diesem Jahr wieder 51 Millionen Euro für die Pauschalförderung bereit. Mit diesen Mitteln finanzieren die Krankenhäuser die Wiederbeschaffung kurzfristiger Anlagegüter wie medizinische Geräte und Betten und kleinere Baumaßnahmen. Nähere Informationen unter: www.masgff.rlp.de
Veröffentlicht am 31.01.2010
6.September 2009
„Die Politik bewegt sich seit einigen Jahren im Spannungsfeld Gesundheit für alle und Kostenexplosion im Gesundheitswesen“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Heinz Schmitt. Dies war zent-rales Thema beim gesundheitspolitischen Frühschoppen am vergangenen Sonntag in Klingenmünster, der von der Arbeitsgemeinschaft der SPD im Gesundheitswesen (ASG Südpfalz) und Heinz Schmitt organisiert wurde. Eingeladen waren Dr. Albrecht Müller, Hausarzt in Klingenmünster sowie Dr. Eckart Lensch, Oberarzt an der Deutschen Klinik für Diagnostik in Wiesbaden. In seinem Vortrag beklagte Albrecht Müller den großen Lobbyeinfluss im Gesundheitswesen, wo Eigeninteressen einzelner Lobbygruppen auf Kosten der Interessen der Allgemeinheit durchgesetzt werden. „Früher sprach man von Halbgötter in Weiss, heute sind es Halbgötter in Blau“, so Müller über die Buchhalter. Trotz der Gefahr der fortschreitenden Privatisierungen im Gesundheitssystem betont er: „Deutschland hat immer noch das beste und sozialste Gesundheitssystem der Welt“.
Veröffentlicht am 24.10.2009
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Pressemitteilung Hans Mattern bleibt Vorsitzender der AG Sozialdemokraten im Gesundheitswesen 
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